Zumeldung von Michael Donth MdB zur Wiedereröffnung Schlachthof Metzingen

„Eine gute Nachricht für Metzingen und das Ermstal, dass ab Mitte Mai im kommunalen Schlachthof wieder geschlachtet werden darf“, so Bundestagsabgeordneter Michael Donth.

Die Wiederaufnahme des Schlachtbetriebes ist möglich, weil es dem Abgeordneten des Wahlkreises Reutlingen Michael Donth (CDU) gelungen ist, einen schnellen und direkten Austausch mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales einzufädeln. Es sei alles andere als üblich, dass sich Ministerien mit Einzelfällen beschäftigen, so Michael Donth. Aufgrund seiner Hartnäckigkeit gegenüber dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium, konnte er ganz maßgeblich zur Klärung beitragen.

Der Metzinger Schlachthof wurde im Dezember 2020 von der Stadtverwaltung geschlossen, weil befürchtet wurde, dass durch das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz ein Betrieb nicht mehr möglich ist.

Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz werden die Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen verbessert. „Die teilweise erbärmlichen Zustände in den Fleischfabriken müssen ein Ende haben und dazu dient dieses Gesetz“, so Michael Donth.

Rechtlich unklar war für die Stadt zunächst, inwieweit das Arbeitsschutzkontrollgesetz für den Schlachthof in Metzingen gilt und welche Folgen dies haben könnte. „Ich bin dankbar, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereit war, den Fall Metzingen explizit unter die Lupe zu nehmen. Dabei wurde klar, dass der Schlachthof Metzingen nicht unter den Anwendungsbereich des Arbeitsschutzkontrollgesetz fällt, was auch von uns als Gesetzgeber nie so beabsichtigt gewesen ist. Ich bin froh, dass ich mit einen mehrmaligen direkten Austausch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, meiner Bundestagskollegin Anette Kramme und der zuständigen Fachabteilung zur Klärung beitragen konnte. In einem gemeinsamen Gespräch mit ihr und der Stadt konnten wir die Konstellation Metzingen rechtlich sicher klären. Ohne diese Anstrengung wäre der Schlachtbetrieb weiter eingestellt geblieben. Eine gute Nachricht für Metzingen, die Landwirte und die Metzger in der Region.”