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Infobriefe aus Berlin - 20. Wahlperiode

Ansonsten finden Sie alle Infobriefe der 20. Legislaturperiode auch hier:

Hier finden Sie das Regierungsprogramm von CDU und CSU zur Bundestagswahl 2021 - Das Programm für Stabilität und Erneuerung. Gemeinsam für ein modernes Deutschland:

Wesentliche Inhalte des Regierungsprogramms - Gemeinsam für ein modernes Deutschland:

Deutschland kann sich auf die CDU verlassen. Wir übernehmen Verantwortung und haben bewiesen, dass wir große Krisen meistern können. Wir können Deutschland führen.

Jetzt ist es Zeit, dass wir Deutschland gemeinsam aus der Krise führen und unser Land moderner machen. Dafür steht unser Regierungsprogramm. Ein Programm mit Ideen von Menschen aus dem ganzen Land.

Gemeinsam mit Armin Laschet machen wir uns an die Lösung der echten Probleme. Armin Laschet kann Kanzler. Er hat die Erfahrung, die unser Land gerade jetzt braucht.

Michael Donth

Seit März 2021 bin ich zudem Kreisbeauftragter des Malteser-Hilfsdienstes.

Als Bürgermeister und ehemaliger Fraktionsvorsitzender im Kreistag, dem ich auch in dieser Wahlperiode wieder angehöre, bin ich schon vor meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter viel in unserem Landkreis unterwegs gewesen. Der direkte Austausch mit den Bürgern ist durch nichts zu ersetzen. Ich möchte durch Präsenz vor Ort als Gesprächspartner zur Verfügung stehen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit nach Berlin nehmen.

Unser Landkreis hat seine Stärke durch das Miteinander von Stadt und Land. Diese Vielfalt gilt es auch in Zukunft zu bewahren und zu berücksichtigen. Dies war immer auch die Stärke der CDU in Baden-Württemberg und das Erfolgsrezept unseres ganzen Landes.

Für den Erfolg unserer Region ist eine gute Infrastruktur entscheidend. Dazu gehören sowohl wichtige Straßenbauprojekte (Ortsumfahrung Reutlingen, Entlastung in Lichtenstein mit dem Albaufstieg) als auch die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs. Die Regionalstadtbahn sehe ich als große Chance.

Als Vater von drei Kindern kenne ich die Bedürfnisse der Familien. Sie sind die Basis unserer Gesellschaft. Auch wenn das Familienbild heute einem Wandel ausgesetzt ist, muss die Politik sagen dürfen, was sie bevorzugt und fördern will. Die Familie verbindet und trägt über Generationen hinweg. Eine Funktion, die durch staatliche Angebote oder Strukturen oft nicht ersetzt, aber unterstützt werden kann. Kinder sind unsere Zukunft, vor allem in einer immer älter werdenden Gesellschaft. Den demographischen Wandel müssen wir auch als Chance sehen für Unternehmen, Vereine, Gemeinden, Schulen und Familien. Ältere Menschen mit ihrem reichen Erfahrungsschatz müssen wir verstärkt in diesen Bereichen einbinden.

Die soziale Marktwirtschaft ist eine der größten Leistungen der CDU in Deutschland. Für mich bedeutet dies aber auch, dass das Arbeitsleben so gestaltet sein muss, dass man mit einem Vollzeit-Job eine Familie ernähren kann und nach 40 Jahren Arbeit die Rente zur angemessenen Lebensführung ausreicht. Unsere Region ist von vielen kleineren und mittleren sowie einigen großen Betrieben geprägt. Für all diese möchte ich ein verlässlicher Partner in der Politik sein. Sie tragen entscheidend zum Wohlstand im Kreis bei und bieten vielen Menschen einen sicheren Arbeitsplatz. Diese brauchen die Unterstützung der Politik vor allem durch gute Rahmenbedingungen, damit die unternehmerische Freiheit nicht durch Bürokratie und Kostenlast erdrückt wird.

Eine solide Finanzpolitik ist die Basis allen politischen Handelns. Dafür setze ich mich seither in meiner Gemeinde und im Kreistag ein. In Bund und Ländern hat die CDU die Schuldenbremse eingeführt. Dies ist für uns und unsere Kinder und Enkel ein guter Anfang. Auch international müssen wir für verbindliche Regeln sorgen. Das Verbot von Leerverkäufen oder eine europäische Bankenaufsicht sind wichtige Schritte, um künftige Krisen zu vermeiden. Dies ist mit Blick auf den Euro umso entscheidender. Denn wir haben keine Euro- sondern eine Schuldenkrise, aus der sich die betroffenen Länder nur durch Ausgabendisziplin und grundlegendes Umdenken befreien können. Ich unterstütze deshalb Angela Merkel darin, die deutsche Stabilitätspolitik nach Europa zu exportieren. Maßgeblich verantwortlich war dabei auch unser ehemaliger Finanzminister Wolfgang Schäuble, dessen erfolgreiche und solide Finanzpolitik es fortzusetzen gilt.

Vereine, Kirchen und ganz allgemein das Ehrenamt sind für unser Zusammenleben unverzichtbar. Das hat gerade auch in Baden-Württemberg viel mit Tradition zu tun. Darum möchte ich mich mit ganzem Herzen dafür einsetzen, das Ehrenamt weiter zu stärken und zu schützen.

Kaum ein Bürger steht so unter Beobachtung wie wir Politiker. In einem Spannungsfeld zwischen engen Datenschutzrichtlinien auf der einen und dem Transparenz-Gebot auf der anderen Seite, stehen wir genau in der Mitte und damit in dem Konflikt, was von meinen Kontobewegungen Privatsache ist und was nicht.

Wer wissen möchte, wie ich mein Amt als Bundestagsabgeordneter ausübe, der findet auf diesen Seiten und auch auf meiner Facebook-Seite unterschiedliche Informationen. Auch können Sie einen Einblick bekommen, dass ich keinen normalen achtstündigen Arbeitstag habe.

Genaue Informationen über die Entlohnung der Bundestagsabgeordneten ("Diät" genannt) finden Sie hier.

Meine weiteren Ämter und Mitgliedschaften finden Sie ebenfalls auf den Seiten des Bundestages.

Der Wahlkreis Reutlingen

Die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Reutlingen

Die CDU im Wahlkreis

Meine Aufgaben in Berlin

Die mir wichtigste Aufgabe in Berlin ist, Sie als Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises zu vertreten.

Um die Fülle von bundesstaatlichen Aufgaben besser bewältigen zu können, hat es sich im Deutschen Bundestag durchgesetzt, dass jeder Abgeordnete Berichterstatter zu bestimmten Themen ist. Selbstverständlich muss jeder Abgeordnete auch Generalist bleiben und sich über die wichtigen Themen des Wahlkreises und Deutschlands Gedanken machen. Damit es aber immer zumindest einen Verantwortlichen gibt, wurden alle Themen innerhalb der CDU/CSU auf die Fraktionsmitglieder aufgeteilt. Diese Zuständigkeiten richten sich nach den Mitgliedschaften in den Ausschüssen.

Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr bin ich Berichterstatter für die Bahn sowie den ÖPNV, Taxen und Fernbusse. Aber auch die anderen Bereiche des Ausschusses, also Schienenwege, Bundes- und Wasserstraßen, Luftverkehr oder der Breitbandausbau gehören zu den Ausschussthemen.

Die hier besprochenen Themen und gefassten Beschlüsse sind für meinen Wahlkreis, in dem viele führende Unternehmen sitzen, die ihre Qualitätsware exportieren und so die Arbeitsplätze bei uns halten können, sehr wichtig.

Weiter bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Tourismus und dort Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion bin in ich ebenfalls mit - für den Wahlkreis Reutlingen - wichtigen Themen betraut. Von Geopark und Biosphärengebiet bis hin zum Schloss Lichtenstein oder der Metzinger Outletcity - der Landkreis Reutlingen ist voller touristischer Attraktionen, für die ich gerne auch in unserer Bundeshauptstadt werbe.

Seit der 20. Wahlperiode bin ich zudem Vorsitzender des fraktionsübergreifenden Parlamentskreises Biosphärenreservate im Deutschen Bundestag.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertrete ich darüber hinaus als Mitglied im Eisenbahninfrastrukturbeirat der Bundesnetzagentur und im Beirat der Schlichtungsstelle für den Öffentlichen Personennahverkehr. Im Plenum darf ich als stellvertretender Schriftführer-Obmann für die CDU/CSU-Fraktion die Bundestagspräsidentin bei der Sitzungsleitung unterstützen.

Einmal dem Parlament auf's Dach steigen!

Pressefotos

Michael Donth im Gespräch