Michael Donth MdB

Michael Donth und Manuel Hailfinger kritisieren Aus für Sportstättenförderung – Unterstützung für Vereine und Kommunen in Berlin gefordert

Die Ampelregierung will wichtige finanzielle Mittel für die Sportstätten streichen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Donth und der Landtagsabgeordnete Manuel Hailfinger sehen in den Plänen einen „Tiefschlag für Vereine“. Der Bund lasse Städte und Gemeinde schon wieder im Regen stehen.

Die CDU-Abgeordneten des Wahlkreises Reutlingen und Hechingen-Münsingen machen ihrer Verärgerung Luft: Michael Donth und der sportpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hailfinger, nehmen zur Streichung der Sportstättenförderung durch die Ampel-Regierung in Berlin Stellung:

„Das ist das Aus für die Förderung der Sportstätten im Bund und im Land Baden-Württemberg“, so die Abgeordneten. „Mit dem Investitionspakt Sportstätten unterstützt der Bund mit den Ländern seither Kommunen durch Investitionszuschüsse für die bauliche Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Im Wahlkreis Reutlingen konnte mit einem Zuschuss von über 650 000 Euro das Achalmbad saniert werden. Auch die Sanierung des Ballspielfeldes des Friedrich-Schiller-Gymnasiums wurde mit diesen Fördermitteln verwirklicht. Nun stellt die Bundesregierung Ende 2022 den erfolgreichen Bund-Länder-Investitionspakt ein. Somit sind für 2023 keine Antragstellungen möglich. Bis 2024 waren eigentlich Bundesmittel für den Investitionspakt vorgesehen.“

Dies wurde auch auf der Konferenz der Sportpolitischen Sprecher von CDU/CSU im Bund und in den Ländern, in der Altmark in Sachsen Anhalt, auf der Manuel Hailfinger jüngst teilgenommen hatte, scharf kritisiert. Dort wurden weitere Verbesserungen für Sport und Ehrenamt, wie etwa die Verbesserung von steuerlichen Rahmenbedingungen gefordert. Zudem brauche es vor dem Hintergrund immer steigender Energiekosten dringend ein Sonderförderprogramm zur Erhöhung der Mittel für Neubau, energetische Sanierung und Modernisierung.

Manuel Hailfinger hat sich in einem Brief direkt nach Berlin gewandt und fordert die Fortführung des Förderprogramms für Sportstätten: „Aus dem ‚Investitionspakt Sportstätten‘ fließen den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg in diesem Jahr rund 25,5 Millionen Euro zu. Diese Investitionen werden auch in Zukunft dringend benötigt. Vor dem Hintergrund der hohen Bedeutung des Sports für unsere Gesellschaft habe ich im Namen der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg gebeten, dieses Förderprogramm fortzuführen.

Michael Donth erläutert: „Bund und Länder hatten vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern und dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt. Dieses Programm wurde als Ergänzung zur Städtebauförderung im Jahr 2020 durch die unionsgeführte Bundesregierung eingeführt. Bund und Länder übernehmen 90 Prozent der Kosten, zehn Prozent die Kommunen. Wir Christdemokarten haben uns dafür eingesetzt, dass die Kommunen beim Sportstättenbau angemessen unterstützt werden. Offenbar spielen Sport und Ehrenamt in der rotgeführten Ampelkoalition keine relevante Rolle. Das ist ein Tiefschlag für unsere Sportvereine und unsere Gesellschaft“.

Skip to content