Verantwortung. Diese Woche hat mich dieses Thema sehr beschäftigt. Um mit dem positiven Punkt zu beginnen: Diese Woche haben die Tarifparteien der Metall- und Elektroindustrie einen sehr verantwortungsvollen Tarifabschluss über 25 Monate geschlossen. Vor allem die Gewerkschaften haben damit wirkliche Verantwortung für unser Land und die Zukunft ihrer Betriebe gezeigt. Anders verhält es sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nachdem er in der letzten Woche die Koalition hat platzen lassen, hat seine Regierung nun keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag. Der einzige, der nun dafür sorgen kann, dass das Land wieder handlungsfähig wird, ist der Bundeskanzler. Ihm legt das Grundgesetz die Möglichkeit in die Hand, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen und damit den Weg zu Neuwahlen zu eröffnen. Und diese Verantwortung gebietet auch, diese Frage in dieser Lage, in der sich unser Land aktuell befindet, auch unverzüglich zu stellen.

Meinen Infobrief aus dieser Sitzungswoche finden Sie hier.