Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstagnachmittag in seiner sogenannten Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2019 beschlossen, die Kosten für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs im Reutlinger Stadtteil Betzingen vollständig zu übernehmen. Mit einer Modernisierung des Bahnsteigs, dem Bau einer Rampe und weiteren Detailmaßnahmen soll der Bahnhof für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste zugänglich gemacht werden. Schon im Laufe des Jahres 2019 werden voraussichtlich alle Planungen hierfür abgeschlossen sein. Das hat der Reutlinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth direkt aus der laufenden Sitzung erfahren.
„Es freut mich riesig, dass ein Bahnhof aus dem Kreis Reutlingen von dem Programm profitieren kann, das wir im Bund bereits 2015 aufgelegt haben, um die Barrierefreiheit an kleinen Bahnstationen mit weniger als 1000 Fahrgästen pro Tag zu fördern,“ jubelt Michael Donth als Mitglied im Verkehrsausschuss.
„Bisher waren zwar die Mittel für Planung der Projekte, jedoch nicht für den Bau im Bundeshaushalt enthalten. Dies ändern wir jetzt mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses und stellen für die Jahre 2019 bis 2026 insgesamt 330 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch ermöglichen wir, dass die Projekte zu 100 Prozent aus dem Bundeshaushalt finanziert werden können. Das ist eine absolute Ausnahme“, erläutert der Abgeordnete.
Donths Freude über diesen Geldsegen aus Berlin ist allerdings in einer Hinsicht getrübt: „Der Bahnhof in der Nachbarstadt Metzingen ist immer noch nicht barrierefrei. Seit dreieinhalb Jahren dränge ich hier zusammen mit der Stadt auf eine möglichst schnelle Lösung. Aber da Metzingen deutlich mehr als 1000 Fahrgäste pro Tag hat, kann der Bahnhof von diesem Programm leider nicht profitieren. Der barrierefreie Ausbau ist bei einer Station dieser Größe schließlich umfangreicher und langwieriger. Im Verhältnis dazu sind wir auf einem guten Weg – die Vorentwurfsplanung für den Umbau steht bereits“, so Michael Donth.
Im Rahmen des 2015 aufgelegten „Zukunftsinvestitionsprogramms“ (ZIP) hat der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen mit weniger als 1000 Fahrgästen pro Tag geschaffen, in dem Mittel für Planung zur Verfügung gestellt wurden. Dieser Planungsvorrat umfasst deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe, die nun umgebaut werden.