Wie wirkt sich das neue Insektenschutzgesetz auf die Landwirtschaft in unserer Region aus? Was macht Corona mit unserer Landwirtschaft?
Diese und weitere Themen waren Bestandteil einer Videokonferenz mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Vertretern der Kreisbauernverbände Reutlingen, Esslingen und Alb-Donau, des Biosphärengebietes Schwäbische Alb und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Donth, die vor kurzem stattfand.
Gleich zu Beginn erläuterte die Bundeslandwirtschaftsministerin das neue Insektenschutzgesetz und betonte wie wichtig unsere Landwirtschaft – nicht nur, aber auch – beim Thema Arten- bzw. Insektenschutz ist. „Insektenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, deshalb haben wir das Aktionsprogramm Insektenschutz auf den Weg gebracht. Viele Akteure aus unterschiedlichen Bereichen sind gefragt, mitzuwirken. Auch und gerade die Landwirtschaft will und muss ihren Beitrag leisten, um Insekten einen geeigneten Lebensraum und Nahrung zu bieten, Denn Landwirtschaft ist ohne Insekten gar nicht denkbar.“ Landwirtschaft und Insektenschutz müssen daher in Einklang gebracht werden, so die Ministerin weiter mit Blick auf das Insektenschutzgesetz. Bei den Vorgaben für die Landwirtschaft sei immer eine Folgenabschätzung wichtig, was diese für die Nahrungsmittelversorgung und Ernährungs-sicherung bedeuteten. Zudem müsse bedacht werden, inwiefern neue Maßnahmen in bereits bestehende Regelungen der Länder eingriffen. Durch das Gesetz dürften etwa Naturschutz-Kooperationen der Bundesländer, die teilweise mit großer Bürgerbeteiligung ausgehandelt wurden, nicht außer Kraft gesetzt werden.
Gebhard Aierstock, Vorsitzender des Kreisbauernverbandes erklärte, wie wichtig Pflanzenschutz für die Landwirtschaft ist. „Gezielter Pflanzenschutz ist notwendig zur Sicherung der Erträge und Bekämpfung von Pflanzenkrankheiten. Der Erhalt der Insektenvielfalt ist auch für uns Landwirte existenziell notwendig. Deshalb stehen wir für kooperativen Naturschutz. Mit dem Biodiversitätsstärkungsgesetz der Landesregierung in Baden-Württemberg haben wir einen Kompromiss gefunden, der jetzt nicht durch ein neues Bundesgesetz ausgehebelt werden darf, “ ergänzt Aierstock.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Donth betonte, dass es gerade im Biosphärengebiet Schwäbische Alb schon heute sehr gute Beispiele gebe, wie Artenvielfalt und Insektenschutz vorangebracht werden. Die Blühende Alb, Bienenstrom oder Blütenstreifen sind nur drei Beispiele dafür. „Deshalb darf es in der Entwicklungszone des Biosphärengebietes keine zusätzlichen Verbote für unsere Landwirte geben. Das war auch die Zusage, als wir vor über 10 Jahren gemeinsam dieses Gebiet geschaffen haben, “ fasste Donth zusammen.
In der Diskussion betonte Julia Klöckner auch, dass die Pflanzenschutzverordnung in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bleibe.
Auch Corona beschäftigt die Landwirtschaft derzeit. Die Preise für Fleisch sind stark in den Keller gesunken. Im Schweine- und Ferkelbereich gibt es einen großen Stau, der zu dramatischem Preisverfall und damit zu großen Existenzängsten bei den Bauern führt. Klöckner wies darauf hin, dass die Politik nach wie vor die Preise nicht festsetze. Sie sei sowohl mit Nationen, die Abnehmer unseres Fleischexportes seien im Gespräch, als auch mit dem Handel. Hier sei langsam Entspannung in Sicht.
Zum Abschluss der Videokonferenz teilte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit, dass sie derzeit in Verhandlungen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sei, inwiefern die aktuellen Corona-Hilfen auch auf die Landwirtschaft ausgeweitet werden können. „Damit wäre uns Landwirten im ersten Schritt sehr geholfen“, betont Aierstock.
Landwirtschaft braucht eine länderübergreifende Kampagne, die die Wertschätzung der Landwirtschaft und landwirtschaftlicher Produkte vom Erzeuger bis zum Handel beim Verbraucher wieder erhöht. Ohne bessere Wertschöpfung für die Landwirte werden wir die Produkte im Land zunehmend verlieren. Gerade junge Betriebsleiterinnen und Betriebsleiter brauchen zukunftsfähige Perspektiven. Hier waren sich BMEL und die Landwirtschaft einig.