Der Reutlinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth MdB hat die Patenschaft für den iranischen Blogger Hossein Shanbezadeh übernommen, der am 4. Juni 2024 in Ardabil festgenommen wurde. Der Anlass für seine Verhaftung war ein scheinbar harmloser Kommentar – ein einzelner Punkt – unter einem Tweet des obersten Führers Khamenei. Diese minimalistische Kritik ging viral und demonstrierte eindrucksvoll, wie selbst kleinste Äußerungen das iranische Regime erschüttern können.
Hossein Shanbezadeh ist kein Unbekannter für die iranischen Behörden. Bereits von 2019 bis 2024 verbrachte er mehrere Jahre in Haft aufgrund kritischer Aussagen. Nun wird ihm „Spionage für Israel“ vorgeworfen – ein schwerwiegender Anklagepunkt, der häufig gegen politische Gegangene im Iran erhoben wird und mit der Todesstrafe geahndet werden kann.
Die Verhaftung Shanbezadehs reiht sich ein in eine besorgniserregende Serie von Repressionen gegen kritische Stimmen im Iran. Besonders alarmierend ist die Zunahme von Anklagen wegen angeblicher Spionage seit dem 7. Oktober 2023, die offenbar dazu dienen, Regimekritiker zum Schweigen zu bringen.
„Als Bundestagsabgeordneter und Pate von Hossein Shanbezadeh fordere ich die iranische Regierung nachdrücklich auf Hossein Shanbezadeh und alle politischen Gefangenen im Iran umgehend und bedingungslos freizulassen, das fundamentale Recht auf Meinungsfreiheit zu respektieren und zu schützen und von der Anwendung der Todesstrafe abzusehen“, erklärt Michael Donth MdB.
„Die internationale Gemeinschaft muss in dieser Situation geschlossen auftreten und deutlich machen, dass die systematische Unterdrückung der Meinungsfreiheit und die Verfolgung von Regimekritikern nicht toleriert werden. Ich werde den Fall Hossein Shanbezadeh weiterhin aufmerksam verfolgen und mich gemeinsam mit meiner Fraktion mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln für seine Freilassung und die Freilassung vieler weiterer politischer Gefangenen einsetzen“, so Donth abschließend.
