Michael Donth MdB

24. Tourismus-Gipfel in Berlin – der Reutlinger Tourismus-Politiker Donth beklagt Mutlosigkeit bei der Bundesregierung

Am vergangenen Montag, 22. Mai 2023 fand im bekannten Berliner Hotel Adlon der 24. Tourismus-Gipfel des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft statt. Bei der ganztägigen Konferenz unter dem Motto „Auf Zukunft gebucht! – Zeitenwende auch in der deutschen Tourismuswirtschaft?“ kamen neben zahlreichen Branchenvertretern (Reisebüros und Reiseveranstalter, Hotelwirtschaft und Gastronomie und viele andere Bereiche) auch mehrere Bundesminister zu Wort, unter anderem auch der für den Tourismus verantwortliche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Michael Donth, Reutlinger Wahlkreisabgeordneter und Obmann der Union im Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages, erklärte dazu: „Der Auftritt von Minister Habeck beim Tourismus-Gipfel im Adlon muss für viele Gastronomen wie ein Schlag ins Gesicht gewesen sein: Seine Rede wirkte mutlos und ohne richtiges Interesse an dieser wichtigen Branche, er selbst genervt und müde. Schlimmer noch: Wie schon kürzlich bei der vom Wirtschaftsministerium gestarteten „Nationalen Plattform Zukunft des Tourismus“ sprach er in erster Linie vom Inlandstourismus – dass Urlaub aber auch Fernreisen bedeuten kann, scheint ihm weniger wichtig zu sein. Kein Wunder, weil es nicht in die grüne Agenda passt. Dabei hängen am globalen Tourismus nicht nur viele Arbeitsplätze im In- und Ausland, sondern Auslandsurlaube sind auch ein wichtiger Beitrag zur Völkerverständigung und leisten finanziell einen höheren Beitrag als jede andere Entwicklungshilfe. Zwar streifte er in seiner Rede kurz auch diese Punkte, es dominierte aber die Forderung nach mehr Klimaschutz in allen Bereichen, ohne die Auswirkungen auf die Branche zu thematisieren. Meiner Ansicht nach überfordert er damit nicht nur die Hotel- und Gastwirtschaft, sondern auch weitere Bereiche der Tourismus-Branche. Statt nur zu fordern, sollte er sich überlegen, wie er die seit Corona schwer gebeutelte Branche unterstützen kann. Wenn das die Tourismus- Zeitenwende sein soll, dann bedeutet sie für die häufig kleinen und mittleren Unternehmen nichts Gutes.“

Donth wies in diesem Zusammenhang auch nochmal auf die für ihn zwingend erforderliche Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie hin: „Die in Corona-Zeiten eingeführte Mehrwertsteuersenkung von Speisen in Gaststätten auf 7 Prozent, die seitdem von der links-gelben Ampel immer nur bis Ende 2022 bzw. Ende 2023 verlängert wurde, muss endlich verstetigt werden, wie es die CDU/CSU-Fraktion seit Monaten fordert. Vor allem muss dies schnell passieren, da Planbarkeit nicht nur bei Kreditaufnahmen für die Branche entscheidend ist. Es wundert mich daher sehr, dass die Pressemitteilung der Tourismuspolitiker der SPD, die kürzlich im Zuge unserer Forderung ebenfalls eine Verstetigung der Steuersenkung öffentlich gefordert haben, nun wieder von der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion verschwunden ist. Ich würde mir sehr wünschen, dass die Kolleginnen und Kollegen der SPD im Tourismusausschuss sich in ihrer Fraktion bei diesem so wichtigen Anliegen durchsetzen können.“

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