Michael Donth MdB: Unionsfraktion will das Ehrenamt stärken und fördern
Ehrenamtler, die sich vielfach mit großer Leidenschaft in den unterschiedlichsten Vereinen organisieren und engagieren, leisten einen unschätzbaren Beitrag für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Rund 30 Millionen Menschen sind in Deutschland in […]
Michael Donth MdB: „Unsere Automobilindustrie braucht eine Zukunft und dafür brauchen wir die richtigen Maßnahmen!“
Die Automobilindustrie mit all ihren Zulieferern, auch im Kreis Reutlingen, ist der bedeutendste Industriezweig in Deutschland. Die Wertschöpfungsketten der Fahrzeug- und Motorenhersteller sind tief mit dem deutschen und europäischen Mittelstand […]
Meine 25. Rede im Deutschen Bundestag (zu Protokoll)
Am Freitagmorgen um 3.45 Uhr hätte ich meine 25. Rede im Deutschen Bundestag in dieser Legislaturperiode gehalten. Da es aber üblich ist, um diese Zeit die Reden zu Protokoll zu […]
Gesetzentwurf zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung
Mit dem Gesetzentwurf zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung will die Ampel-Koalition das Rentenniveau bis 2039 bei 48 Prozent sichern. Der demografische Wandel […]
Gesetz zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof
In abschließender zweiter und dritter Lesung befassen wir uns in dieser Woche mit dem Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof. Massenverfahren stellen eine große […]
Viertes Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie
In abschließender zweiter und dritter Lesung befassen wir uns in dieser Woche mit dem Vierten Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie. Der […]
Für eine praxistaugliche und effektive Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Mit unserem Antrag zielen wir darauf ab, die bisherigen Versäumnisse der Ampel-Regierung mit Blick auf die Kreislaufwirtschaft deutlich zu machen. Die immer wieder verschobene Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie steht dafür sinnbildlich. Das […]
Für Rechtssicherheit und eine lebendige Hauptversammlung – Reformbedarf im Beschlussmängelrecht
Mit unserem Antrag, den wir in dieser Woche abschließend beraten haben, fordern wir die Bundesregierung auf, die Missbrauchsmöglichkeiten und Häufigkeit der Beschlussanfechtungen im geltenden deutschen Beschlussmängelrecht einem internationalen Vergleich zu […]
Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeit stärken
Die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2030 ist nach aktuellem Stand kaum möglich. Klar ist, dass allein mit staatlichen Mitteln die sogenannte […]
Umsetzung des EU-Data-Acts – Für eine innovative und wettbewerbsfähige Datenwirtschaft in Deutschland
Der europäische Data Act hat das Ziel, den Zugang zu und die Nutzung von nutzergenerierten, nicht-personenbezogenen Daten zu verbessern. Er vereinheitlicht die Datenregulierung und schafft erstmals einheitliche Vorgaben für den […]