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28. August 2024 | Nr. 66

+++ Sonder-Infobrief zur Sommertour 2024 - zweite Halbzeit +++

Liebe Leserin, lieber Leser,

am Dienstagmittag vor einer Woche kurz nach 13 Uhr war ich zu Hause und habe damit meine diesjährige Sommertour erfolgreich hinter mich gebracht.

Von Samstag, 3. August bis Dienstag, 20. August 2024 habe ich 37 Unternehmen, Institutionen, Organisationen und Festivitäten in allen 26 Städten und Gemeinden des Landkreises besucht und dort mitgearbeitet.

Ich möchte mich bei all denjenigen herzlich bedanken, die mich bei sich haben arbeiten lassen, die mir ihre Betriebe, ihre Arbeitswelt gezeigt haben. Sei es im Handwerk, in der Landwirtschaft, in der Industrie in der Gastronomie oder auch im Ehrenamt.

Ich weiß, dass es für alle Beteiligten immer auch Aufwand bedeutet, dass es immer Arbeit und viel Zeit kostet und ich weiß auch, dass es eine Störung des normalen Arbeitsalltags mit sich bringt.

Deshalb nochmals ganz herzlichen Dank, dass ich kommen durfte!

Ich möchte mich zudem bei allen bedanken, die mich begleitet haben.

Seien es Bürgermeister oder auch Vertreter unserer CDU und der Medien.

Die Eindrücke der zweiten Halbzeit meiner Sommertour finden Sie in diesem Newsletter.

Für mich heißt es jetzt erst einmal zwei Wochen Urlaub, bevor es dann am 9. September 2024 wieder in Berlin losgeht. Allen noch einen schönen restlichen Sommer!

Ihr

Michael Donth MdB

Michael Donth
Mitglied des Deutschen Bundestages

Büro Berlin | Platz der Republik 1, 11011 Berlin | Tel.: 030 / 227 778 17

Büro Reutlingen | Seestraße 6-8, 72764 Reutlingen | Tel.: 07121 / 385 445

michael.donth@bundestag.de | www.michael-donth.de

Sonntag, 11. August 2024

Station 19 - Albhof Reutter, Mehrstetten

Sonntags um 8.00 Uhr - für mich eine ungewöhnliche Arbeitszeit, um am Sonntag zu starten. Für Julia Reutter und ihre Familie ist es auf ihrem Hof in Mehrstetten normal. Auf meiner Sommertour 2024 war ich mit Station 19 am Sonntagmorgen auf dem Albhof Reutter gewesen. Vier Generationen auf einem Hof und alle arbeiten zusammen. Julia Reutter hat den landwirtschaftlichen Betrieb von ihrem Vater übernommen und umgestellt. Statt 100 Milchkühen tummeln sich jetzt gut 20 Pferde dort. Wir haben die Stallungen ausgemistet und neu eingestreut. Mit Mistgabeln, Schubkarre und Frontlader. Danach ging es zur Tierpflege, ehe wir die beiden Ponys auf einem Spaziergang bewegt haben - oder die uns? 🤔

Station 20 - Sauerbrunnen-Hockete, Engstingen-Kleinengstingen

Auf der Kleinengstinger   Sauerbrunnen-Hockete kümmert sich der Ortschafts- und Gemeinderat um das Backen und den Verkauf des Holzofenbrots und der Scherrkuchen. Auf Station 20 meiner Sommertour habe ich am Sonntagnachmittag und -abend Ortsvorsteher Ulrich Kaufmann und sein Team unterstützt. Erst kurz im Backhaus, dann beim klimaneutralen Transport der Brotlaibe an den Stand im Festzelt. Haupteinsatzgebiet war der Verkauf. Toll, was die Dorfgemeinschaft hier auf die Beine stellt.

Montag, 12. August 2024

Station 21 - Steuerberater- und Rechtsanwaltskanzlei Kurz, 
Eningen unter Achalm

Bereits in zweiter Generation betreibt Silke Kurz in Eningen unter Achalm eine Steuerberater- und Rechtsanwaltskanzlei. Auf Station 21 meiner Sommertour habe ich mir am Montagvormittag angeschaut,  was  ein kleiner Handwerksbetrieb oder eine Praxis alles tun muss, um die Steuervorschriften und Kontrollpflichten alle einzuhalten. Brutal, wenn einem das so klar und verständlich vor Augen geführt wird. Wir müssen dringend unsere Gesetze gestaffelt gelten lassen: für kleine und kleinste Unternehmen müssen die Vorgaben weniger eng und detailliert sein, wie für große. Bei ihnen ist ja auch das Risiko geringer. Wenn wir das nicht hinbekommen, werden wir die Wirtschaft nie aus der Depression herausbekommen.

Danke für den interessanten Einblick und die guten Gespräche auch mit den Mitarbeiterinnen.

Station 22 - Gestütsgasthof Offenhausen, Gomadingen-Offenhausen

Seit Juni hat der aufwändig und sehr schön sanierte Gestütsgasthof in Gomadingen-Offenhausen wieder geöffnet. Auf Station 22 meiner diesjährigen Sommertour habe ich Marc Winter und sein Team am Montagnachmittag und -abend unterstützt. Erst in der Küche ganz klassisch Zwiebeln schälen und schneiden und auch die schwäbische Nationalspeise  Spätzle durfte ich machen. Im zweiten Teil des Einsatzes durfte ich im Service auf der großen Außenterrasse mitarbeiten. Bestellungen aufnehmen, Getränke und Essen servieren, abräumen und auch a bissle schwätzen 😃.  Und bei dem schönen Wetter war einiges los.

Schön war, dass auch Bürgermeister Klemens Betz und Harald Lorenz von der CDU Gomadingen vorbeigeschaut haben. 

Dienstag, 13. August 2024

Station 23 - Bau Union GmbH & Co. Schotterwerke Heinz KG, Sonnenbühl-Willmandingen

Deutschland ist arm an Bodenschätzen. Deshalb ist es wichtig, dass wir die, die wir haben, auch nützen. Auf Station Nr. 23 meiner Sommertour war ich am Dienstagvormittag in Sonnenbühl-Willmandingen. Dort wird seit rund 150 Jahren das "Gold der Alb", nämlich unser Kalkstein abgebaut. Für Straßen, Feldwege, Schienenstrecken und alle Arten von Gebäuden braucht man Schotter. Im Gegenzug muss auch Erdaushub eingebaut werden. Die Bau Union GmbH & Co. Schotterwerke Heinz KG hat den Standort hier übernommen und baut ihn wieder aus, um die 35m mächtige Kalksteinschicht abzubauen. Das Unternehmen aus Zimmern ob Rottweil betreibt 6 Steinbrüche im Unternehmen. Ihr Radius beträgt etwa 30km um die Standorte herum.

Mit Stephan Braun, dem Technischer Leiter, habe ich mir den Steinbruch angeschaut, der gerade aufgrund der Handwerkerferien ruht. In der Verwaltung in Willmandingen habe ich den Mitarbeitern bei der Auftragsannahme und digitalen Rechnungsabwicklung über die Schulter geschaut. Auch in dem Bereich ist Digitalisierung schon lange nicht mehr wegzudenken.

Station 24 - Eugen Buck GmbH - Holzhandlung und Forstunternehmen, Pfronstetten-Aichstetten

Der Wald hat vielfältige Aufgaben: er ist ökologisch wichtig, für die Erholung, das Klima und auch für die Wirtschaft als Holzlieferant. Letzteres fällt in den Arbeitsbereich von Fredy Huber, dem Mitgeschäftsführer der Eugen Buck GmbH Holzhandlung, Forstunternehmen in Pfronstetten-Aichstetten, den ich im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour als Station 24 am Dienstagnachmittag besucht habe. Die Firma mit ihren fast 30 Mitarbeitern kauft überwiegend Holz stehend im Wald, macht es dort um und vermarktet die verschiedenen Sortimente selbst. Überwiegend aus dem Kommunal- und Privatwald.

Bei meinem Besuch war ich mit einem der Langholz-LKW unterwegs, um Holz aus dem Wald zu holen. Dort durfte ich mit dem Greifer des Rückewagens Stammholz aufladen. Danach ging es zu einem Vollernter, auf dem ich mitfahren und selbst einen Baum Fällen durfte. Wenn die Profis das tun, sieht das geschmeidig und leicht aus. Wenn man das dann mal selber macht, merkt man, wie komplex so eine Maschine ist.

Zu Beginn meines Einsatzes haben Ann-Cathrin Müller und Gerd Müller von der CDU Pfronstetten und der neu gewählte Bürgermeister Manuel Maier vorbeigeschaut.

Mittwoch, 14. August 2024

Station 25 - Tommi's Sportshop, Trochtelfingen

Ski, Wanderstiefel, Badehosen, Regenjacken und vieles mehr war am Mittwochvormittag mein Thema auf Station Nr. 25 meiner Sommertour bei Tommi’s Sportshop in Trochtelfingen. Familie Vöhringer bietet dort auf 2 Etagen eine breite Auswahl und vor allem eine äußerst kompetente Beratung. Ich durfte die Kollegen bei den Verkaufsgesprächen begleiten. Ich habe mir auch zeigen lassen, wie man Ski wieder auf Vordermann bringt. Ausserdem gab es auch die Gelegenheit, mit den einzelnen Mitarbeitern und auch der Chefin ausführlich über Politik zu sprechen. Danke für den interessanten Vormittag.

Station 26 - ENERGIEBUDE Marc Mauser, Sonnenbühl-Undingen

Ehrlich gesagt, als ich auf meinem Plan gesehen habe, dass ich am Mittwochnachmittag auf Station 26 meiner Sommertour in der ENERGIEBUDE in Sonnenbühl-Undingen bin, dachte ich erst an ein Fitnessstudio 🙈. Weit gefehlt! Marc Mauser hat 2018 seinen Betrieb für PV-Anlagen, Batteriespeicher und weitere Leistungen rund um die Erneuerbaren Energien gegründet und so genannt. Mit mittlerweile 22 Mitarbeitern und weiteren Nachunternehmern plant und errichtet er schwerpunktmäßig PV-Anlagen für Privat- und kleinere Gewerbekunden im Umkreis von ca. 40 km. Ich war im Lager im Einsatz, wo die ganzen Komponenten vom Metallziegel über die Solarmodule bis zum Wechselrichter vorgehalten werden. Dann durfte ich bei der Planung einer Dachanlage mit dabei sein, ehe es auf eine Baustelle ging. Dort war die Abnahme und Inbetriebnahme einer Solaranlage vorzunehmen. Hier wird aktiv die energetische Zukunft mitgestaltet!

Donnerstag, 15. August 2024

Station 27 - LARAIA HAIRLIVE, Reutlingen

Roberto Laraia als Friseur zu bezeichnen ist eine Untertreibung. Er ist Friseur aus Leidenschaft und mit Begeisterung. Und das merkt man nicht nur im Gespräch mit ihm, das sieht man auch an seinen gewonnenen Titeln. Er gehört zu den besten Hairstylisten weltweit. Grand Prix-Siege, Landesmeister sowie Weltsieger bei der Berufsolympiade hat er errungen. Und auch im Ehrenamt engagiert er sich für seinen Berufsstand: als Innungsobermeister, im Landes- und Bundesvorstand der Friseure. Auf Station 27 meiner Sommertour habe ich am Donnerstagvormittag bei ihm und seinem Mitarbeiter  Ozan Türk bei LARAIA HAIRLIVE in Reutlingen mein Praktikum absolviert. Erst gab es von Ozan Türk eine Einweisung in die wichtigen Hygiene-Regeln, die hier im Betrieb penibel beachtet werden. Danach kam eine liebe Kundin zum Waschen und Föhnen. Das durfte ich machen und wie man sieht, das Ergebnis kann sich sehen lassen und Elvira Laraia war sehr zufrieden. 😁 

Station 28 - Alphorn- und Büchelbau Andreas Bader, Grafenberg

Das, was Andreas Bader seit 25 Jahren in Grafenberg macht, sucht weit und breit seinesgleichen: er stellt Alphörner her. Auf Station Nr. 28 meiner Sommertour war ich bei Alphorn- und Büchelbau Andreas Bader und habe mir das genau angeschaut. Er holt das Holz für seine Instrumente von alten Fichten in Südtirol, lässt es grob zusägen und trocknet es dann in mehreren Arbeitsgängen über mehrere Jahre. Dann fräst und leimt er die einzelnen Teile, fügt diese zusammen und bindet sie ein. Seine Alphörner verkauft er in alle Welt, von Japan bis in die USA. Und auch im Mutterland der Alphörner, der Schweiz schätzt und kauft man seine schwäbische Qualität.  Die fast 4 m langen Instrumente lassen sich leicht in 4 oder sogar 8 Teile zerlegen und kompakt transportieren, selbst im kleinsten Auto. Ich durfte ein Mundstück aus Elsbeeren-Holz machen - selbst dieses kleine Stückchen, das aber für den Ton verantwortlich ist, braucht etliche Arbeitsschritte. Und zum Schluss durfte ich dann noch selbst ein Alphorn spielen. Ich habe zwar keine Musik gemacht, aber Töne kamen heraus 😆 Ein begeisterndes Handwerk.

Schön war, dass Manfred Knöll von der CDU Grafenberg uns besucht hat.

Station 28a - DRK-Bergwacht, Pfullingen

Am Donnerstagabend habe ich kurzfristig noch eine Station 28a zu meiner diesjährigen Sommertour hinzugefügt: eine Teilnahme am Übungsabend der DRK-Bergwacht Pfullingen. Die Bereitschaft hat 35 Aktive. Dazu gibt es eine so attraktive Jugendgruppe, dass es sogar eine Warteliste gibt. Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte fahren ca. 35-45 Einsätze im Jahr. Ihr Einsatzgebiet sind die Landkreise Reutlingen und Tübingen. Wanderer, Mountainbiker, Kletterer, Motorradfahrer, Skifahrer, Paraglider - die Einsatzfälle werden immer mehr. Am Donnerstagabend wurde am Wackerstein geübt. Zum ersten Mal wurde ich dabei am Felsen abgeseilt - 18 m senkrecht in die Tiefe. An diesem wunderbaren Sommerabend ein ganz besonderes Erlebnis. Danach wurde auch noch geübt, einen Verunfallten mit der Geländetrage am Steilhang zu bergen. Spezialisten für das Gelände auf der Alb mit medizinischen Kenntnissen, da kann man beruhigt seinem Sport oder seiner Freizeitbeschäftigung nachgehen. Für den Notfall ist kompetente Unterstützung einsatzbereit. Die Bergwacht kann sich aber nicht nur um ihre Einsätze kümmern, sie muss auch Geld aufbringen, um ihre Einsatzmittel und Fahrzeuge größtenteils selbst zu beschaffen. Ein toller Einsatz. Danke, dass ich dabei sein durfte.

Freitag, 16. August 2024

Station 29 - Sika Deutschland GmbH, Bad Urach

Sika Deutschland-Chefin Daniela Schmidle empfing mich am Freitagmorgen im Werk Bad Urach auf Station 29 meiner diesjährigen Sommertour. Das Schweizer Chemieunternehmen hat 400 Werke und 33.000 Mitarbeiter weltweit in 103 Ländern. 320 davon arbeiten in Bad Urach. Sika produziert hier Blocks für den Modellbau sowie Kleb- und Dichtstoffe, die in Waschmaschinen oder Wohnmobilen zum Einsatz kommen, zur Fixierung von Autoscheiben oder Fliesen, sowie Bauchemie für Tunnelabdichtungen oder Bodenbeschichtungen. Das Werk im Ermstal ist mit langer Tradition hier vertreten. 1982 hatte Sika den Betrieb der Paul-Lechler-Chemie übernommen. Aktuell wird eine große Investition in ein neues Laborgebäude vorbereitet. Nach einem Rundgang durch das weitläufige Gelände durfte ich in der Abfüllung von Kleber-Komponenten in Fässer mitarbeiten. Ein unglaublich beeindruckendes Unternehmen.

Gefreut hat mich, dass auch Bürgermeister Elmar Rebmann vorbeigeschaut hat.

Station 30 - Möhn GmbH, Dettingen an der Erms

Bei passendem sonnigen Wetter war ich am Freitagnachmittag auf Station 30 meiner Sommertour bei der Firma Möhn GmbH in Dettingen an der Erms. Petra und Rainer Möhn und ihre Söhne Maximilian und Johannes mit ihren 22 Mitarbeitern haben sich auf hochwertigen Sonnenschutz, Terrassendächer und Sonnensegel, sowie Terrassendächer in verschiedenen Ausführungen, Markisen, Sonnenschirme und Outdoor-Küchen spezialisiert. Nicht erst seit der Corona-Pandemie investieren viele in eine hochwertige Ausstattung und  Gestaltung ihrer Terrassen und Gärten.

Ich war erst in der Beratung von einem Kunden in der Outdoor-Welt vor dem Firmengebäude beteiligt. Danach sind wir zu einer Kundin zur Endabnahme ehe ich dann noch eine Erdhülse für einen Sonnenschirm einschrauben durfte. Danke für die Eindrücke und die guten Gespräche. 

Und danke an Wolfgang Budweg von der CDU Dettingen, der mich besucht hat.

Samstag, 17. August 2024

Station 31 - Dorfladen Hülben eG

270 Mitglieder tragen den Hülbener Dorfladen, der seit 2017 die Nahversorgung in dem Albdorf  sichert. Dabei spielt das Angebot regionaler Waren ebenso eine Rolle, wie das persönliche Gespräch. Auf Station 31 meiner Sommertour2 habe ich am Samstagvormittag dort ausgeholfen. Herrichten des Schulobstangebots für einen Kindergarten, Zusammenstellen eines Geschenkkorbs, Wässern des Pflanzenangebots, Überprüfen des Frischgemüses und die Kasse waren meine Aufgaben. Kunden kamen vom Kindergartenalter bis über 100! Und alle wurden von den Kolleginnen mit einem freundlichen Wort empfangen. 👍🏻

Station 32 - Jugendschutzstreife bei der Polizei, Reutlingen

Die Jugendschutzstreife bei der Polizei Reutlingen war am Samstagabend ab 20 Uhr Station Nr. 32 meiner diesjährigen Sommertour. Die beiden Beamten des Jugendschutzes nahmen mich auf eine ihrer Streifen im Zivilfahrzeug mit. Wir waren in den Stadtteilen Reutlingens und den Ortsteilen von Pliezhausen und Walddorfhäslach sowie Wannweil unterwegs und natürlich auch in Reutlingen selbst. Wir sind über zahlreiche Schulhöfe und andere beliebte Treffpunkte gefahren. Und durch viele Wohngebiete, da es zuletzt auch immer wieder zu Autoaufbrüchen kam. Aufgrund der Ferienzeit und des pünktlich zum Start einsetzenden Regens ☔️ war es aber extrem ruhig. Auch auf die Achalm und den gut besuchten Parkplatz dort sind wir gefahren. Da gab es ein kurzes Gespräch mit ein paar jungen Menschen, hauptsächlich wegen herumstehender leerer Flaschen. Und dann waren wir trotz Regen zu Fuß unterwegs. In den Parks der Stadt waren ein paar wenige Jugendliche unter Pavillon-Dächern beim Feiern. Aber auch dort ging alles im Anstand ab. Gleiches galt für die Innenstadt. Auch wenn die Tour nicht spektakulär verlief, war sie doch interessant, weil ich mich lange mit den beiden Kollegen unterhalten konnte und erleben, wie sie sich zwar mit viel Verständnis, aber dennoch konsequent mit den Jugendlichen ausgetauscht haben. Danke, dass ich mit durfte.

Sonntag, 18. August 2024

Station 33 - Holzelfinger Dorfhockete, Lichtenstein-Holzelfingen

Oktoberfest? Wasen? Nein, die Holzelfinger Dorfhockete hat am Samstag und Sonntag die Gäste angezogen. Auch mich auf meiner diesjährigen Sommertour. Station Nr. 33 war zunächst beim Schwäbischen Albverein Rote grillen - auf einer Glut aus Holzkohlen vom Köhler in Kohlstetten. Danach  ging es zum Weinausschank beim Tennis im Pavillon. Obwohl zu Beginn trotz des Regens noch viele Gäste da waren, wurde es leider gegen Abend zunehmend ungemütlich, sodass der erfrischende Wein nicht unbedingt heiß begehrt war. Trotzdem gab es in den Lauben eine tolle Stimmung auch Dank Manne & Danne.

Montag, 19. August 2024

Station 34 - Bäckerei Ladner's Ochsenbeck, Grabenstetten

Am Montagmorgen ging es früh aus dem Haus, damit ich pünktlich um 6 Uhr auf Station 34 meiner Sommertour bei Bäckerei Ladner’s Ochsen Beck in Grabenstetten sein konnte. Bereits in der dritten Generation betreiben Jochen und Verena Ladner ihre Bäckerei in der Ortsmitte des Albdorfes und an 8 weiteren Filialen. Ich durfte das Team im Verkauf in der Hauptfiliale unterstützen. Vom leckeren Frühstück in dem neuen Café-Bereich über das klassische Vesper bis hin zu leckeren Kuchen ging alles über die Theke. Eine Besonderheit aus meiner Sicht ist, dass das Personal mit Geld nicht mehr in Kontakt kommt. Das Bargeld lassen die Kunden direkt in einen Automaten an der Theke und erhalten von dort auch ihr Wechselgeld.

Gefreut hat mich der Besuch von Bürgermeister Roland Deh und auch das eine oder andere politische Gespräch mit Kundinnen oder auch den Kolleginnen. 😃

Station 35 - Café Bäcker Mayer, Wannweil

Am Montag war ich etwas branchenspezifisch auf meiner diesjährigen Sommertour unterwegs. 😃Denn auch am Nachmittag auf Station 35 war ich bei einem Bäcker. In Wannweil ging es in die dortige Filiale von Café Bäcker Mayer. Der Kohlberger Bäckereibetrieb mit über 260-jähriger Familientradition hat auch einige seiner 43 Filialen im Kreis Reutlingen. Es war mir eine Ehre, dass Senior-Chef Günter Mayer extra gekommen war, um mich zu begrüßen und mir sein Unternehmen vorzustellen. Mit seinen Fachleuten aus der Filiale durfte ich mich dann an die schwäbische Königsdisziplin wagen, das Backen der Laugenbrezel. 🥨Mit Lauge benetzen, auf das Backblech setzen, einschneiden, salzen und in den heißen Ofen schieben. Hmmmm 😋 Und im Verkauf kam ich auch zum Einsatz. Kaffee oder Cappuccino machen, Brezeln, Kuchen oder Schokocroissants verkaufen. Und auch die Sauberkeit gehörte dazu.

Bürgermeister Dr. Christian Majer kam vorbei und ließ sich gerne von mir bedienen. 👍🏻

Dienstag, 20. August 2024

Station 36 - Götz & Röder Trockenbau, Römerstein-Böhringen

Die letzte Station meiner Sommertour in diesem Jahr war quasi ein Heimspiel im doppelten Sinn. Zum einen, weil die Firma Götz & Röder Trockenbau in Römerstein-Böhringen sitzt und zum anderen, weil mein Chef auf der Baustelle heute mein Sohn Lukas war 😃.

Wir waren zu zweit auf der Baustelle und ich habe ihm geholfen zwei doppeltbeplankte Trockenbauwände herzustellen. Gipskartonplatten zuschneiden, an die Profilträger schrauben und verspachteln. Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen. Mein Chef war zufrieden. 😁

Zum Ende meiner Schicht kamen auch die Firmenchefs Dietmar Götz und Tanja Röder vorbei und auch Bürgermeisterin Anja Sauer und der Vorsitzende der CDU Römerstein-Grabenstetten Michael Ordnung.

Ein toller Abschluss meiner Sommertour.

Aktuelle politische Lage 

Es reicht – Zeit für entschlossenes Handeln

Die schrecklichen Ereignisse von Solingen haben erneut gezeigt, dass unsere Sicherheitslage ernste Maßnahmen erfordert. Drei unschuldige Menschen haben ihr Leben verloren, acht weitere wurden schwer verletzt. Die Polizei geht von einem Terrorangriff aus. Diese Tat reiht sich in eine Serie von Messerangriffen ein, die unser Land in den letzten Monaten erschüttert haben. Dabei ist klar: Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen.

Friedrich Merz: „Dem Bundeskanzler entgleitet mittlerweile das eigene Land. Die Frage lautet jetzt: Was müssen wir ändern, damit der anhaltende illegale Zustrom von Migranten, von Asylbewerbern, von Flüchtlingen nach Deutschland signifikant kleiner wird? Wenn der Bundeskanzler seine Richtlinienkompetenz in Anspruch nimmt, um zu ordentlichem Benehmen aufzufordern, dann kann er sie auch in Anspruch nehmen, um die Abstimmung im Deutschen Bundestag freizugeben. Wir wollen nicht Teil dieser Regierung werden, wir wollen Lösungen. Mein Vorschlag ist aus der tiefen Sorge um unser Land formuliert.“

Antworten auf zentrale Fragen in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik

Der Terroranschlag von Solingen erschüttert ganz Deutschland. Die Tat reiht sich ein in eine Vielzahl von Gewaltexzessen islamistischer Täter, wie etwa den Mord an dem jungen Polizisten Rouven Laur in Mannheim. Unser Parteivorsitzender hat als Antwort auf die Tat von Solingen in seiner "MerzMail" vom 25. August (siehe oberer Beitrag) eine Reihe von konkreten Forderungen formuliert, um den staatlichen Kontrollverlust in der Migrationspolitik zu stoppen. Mit dem nachfolgenden FAQ wollen wir Antworten auf einige der zentralen Fragen in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik geben.

Der Kanzler sagte diese Woche in Solingen, das Notwendige solle getan werden. Darum solle nun zügig das Waffenrecht verschärft werden.

Aha. Nur um das mal zu verstehen: Das heute geltende Waffengesetz verbietet in § 42 das Führen von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen. Absatz 1 sagt, wer an öffentlichen Vergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen teilnimmt, darf keine Waffen führen. § 42 a Absatz 1 Nr. 3 verbietet Messer mit einer Klingenlänge über 12 cm dabei zu haben. Die Tatwaffe von Solingen war wohl 15 cm lang. So. Und jetzt soll die Verschärfung dieser Paragraphen, dass diese Messer zukünftig nur noch 6 cm lang sein dürfen etwas ändern? Was soll das bringen? Die Tatwaffe war heute schon verboten. Hat das den Mörder abgehalten? Im übrigen steht die Tötung eines Menschen heute auch schon im Strafgesetzbuch.

Dieser Vorschlag von Scholz und Faeser ist eine Verhöhnung der Öffentlichkeit und der Opfer!

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Michael Donth MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin