Die gute Nachricht kam am Donnerstagmorgen direkt aus dem Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages: Das Naturtheater Reutlingen erhält 3.35 Mio. Euro vom Bund für den dringend benötigten Neubau des Betriebsgebäudes. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Reutlingen Michael Donth (CDU) verkündete die Nachricht aus dem Plenarsaal ad hoc an Rainer Kurze, den Ersten Vorsitzenden des Naturtheaters und an …
In dieser Woche befassen wir uns in erster Beratung mit der erneuten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Der Einsatz zielt darauf ab, die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte nachhaltig zu befähigen, die Sicherheit und Stabilität in Irak eigenständig zu gewährleisten und ein Wiedererstarken der Terrororganisation des sog. Islamischen Staates (IS) zu verhindern. Die internationale Gemeinschaft ist …
Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben. Reisen und Urlaub, aber auch damit einhergehende Kulturangebote, sind ein wichtiges Element dieser Teilhabe. Barrierefreiheit soll zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus bei Reisezielen und Kulturstätten werden. Barrierefreie Angebote nützen auch Familien mit kleinen Kindern und Kinderwagen, Personen mit …
Geothermie ist eine ganzjährig zur Verfügung stehende und erneuerbare inländische Energiequelle mit einem beträchtlichen Potenzial. Sie kann im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden. Sie ermöglicht es, den Wärmeertrag auf das bis zu 30fache des Stromeinsatzes zu hebeln. Bei Bestandsgebäuden – die regelmäßig einen erhöhten Energiebedarf gegenüber Neubauten aufweisen – haben geothermische Lösungen den Vorteil, dass sie …
Gemeinnützige Forschungseinrichtungen, insbesondere Einrichtungen der angewandten und industrienahen Forschung, haben sich in Deutschland an das sog. Besserstellungsverbot zu halten, wenn sie zum überwiegenden Teil Förderungen aus öffentlicher Hand erhalten und dabei nicht institutionell vom Bund finanziert werden. Das Besserstellungsverbot legt fest, dass Empfänger staatlicher Zuwendungen ihre Beschäftigten nicht besserstellen dürfen als vergleichbare Beschäftigte des Bundes. …
Deutschland ist in einer echten Wohnungsbaukrise. Die Lage ist dramatisch: Die Baugenehmigungszahlen brechen flächendeckend ein, die Auftragsbücher der Unternehmen laufen leer und Projekte werden reihenweise storniert. Einige Unternehmen mussten bereits Insolvenz anmelden, viele andere sind in eine bedenkliche finanzielle Schieflage geraten. Es gibt bereits Kurzarbeit und erste Entlassungen. Wir brauchen jetzt einen Impuls für mehr …
Unser Rechtsstaat ist durch Clankriminalität in besonderem Maße herausgefordert: Vor allem in Großstädten haben sich die Aktivitäten krimineller Clans in den letzten Jahren zu einem sichtbaren Phänomen allgemeiner und organisierter Kriminalität entwickelt. Als „Clans“ werden großfamiliäre Strukturen bezeichnet, bei denen ein erheblicher Teil von Familienmitgliedern in kriminelle Machenschaften verstrickt sind. Die Spannbreite reicht von Bagatelldelikten …
In Deutschland und in Europa entzündet sich aktuell harsche Kritik an den Vorschlägen der Grünen Europaabgeordneten Karima Delli, der Chefin des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament. Sie hat zahlreiche Verbote für Autofahrer vorgeschlagen. Für Michael Donth, den Reutlinger Wahlkreisabgeordneten und Verkehrspolitiker im Bund, ist klar: „Die vorgeschlagenen Änderungen der EU-Führerschein-Richtlinie schießen weit über das Ziel hinaus …
Die CDU/CSU-Fraktion fordert eine deutliche Wende in der Migrationspolitik. „Die Kapazitäten unseres Staates, unserer Kommunen und unserer Bürgerinnen und Bürger sind längst erschöpft. Deutschland kann diese ungesteuerte Migration und die unkontrollierte Zuwanderung, die die Ampel ermöglicht auf Dauer nicht noch einmal stemmen. Die Bundesregierung hat bislang keine Maßnahmen ergriffen. Im Gegenteil: Mit ihrer liberalen Migrationspolitik …
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag macht Druck auf die Ampel-Regierung und fordert Unterstützung für die deutsche Wirtschaft. „Wir brauchen dringend und schnell eine wirtschaftspolitische Trendwende“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Reutlingen Michael Donth. Dies habe man ihm auch deutlich auf seiner Sommertour, bei der er viel in der heimischen Wirtschaft und bei unterschiedlichen Betrieben unterwegs …