Berlin - Michael Donth

Aufgaben in Berlin

Meine Aufgaben in Berlin

Die mir wichtigste Aufgabe in Berlin ist, Sie als Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises zu vertreten.

Um die Fülle von bundesstaatlichen Aufgaben besser bewältigen zu können, hat es sich im Deutschen Bundestag durchgesetzt, dass jeder Abgeordnete Berichterstatter zu bestimmten Themen ist. Selbstverständlich muss jeder Abgeordnete auch Generalist bleiben und sich über die wichtigen Themen des Wahlkreises und Deutschlands Gedanken machen. Damit es aber immer zumindest einen Verantwortlichen gibt, wurden alle Themen innerhalb der CDU/CSU auf die Fraktionsmitglieder aufgeteilt. Diese Zuständigkeiten richten sich nach den Mitgliedschaften in den Ausschüssen.

Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr bin ich Berichterstatter für die Bahn sowie den ÖPNV, Taxen und Fernbusse. Aber auch die anderen Bereiche des Ausschusses, also Schienenwege, Bundes- und Wasserstraßen, Luftverkehr oder der Breitbandausbau gehören zu den Ausschussthemen.

Die hier besprochenen Themen und gefassten Beschlüsse sind für meinen Wahlkreis, in dem viele führende Unternehmen sitzen, die ihre Qualitätsware exportieren und so die Arbeitsplätze bei uns halten können, sehr wichtig.

Weiter bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Tourismus und dort Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion bin in ich ebenfalls mit – für den Wahlkreis Reutlingen – wichtigen Themen betraut. Von Geopark und Biosphärengebiet bis hin zum Schloss Lichtenstein oder der Metzinger Outletcity – der Landkreis Reutlingen ist voller touristischer Attraktionen, für die ich gerne auch in unserer Bundeshauptstadt werbe.

Seit der 20. Wahlperiode bin ich zudem Vorsitzender des fraktionsübergreifenden Parlamentskreises Biosphärenreservate im Deutschen Bundestag.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertrete ich darüber hinaus als Mitglied im Eisenbahninfrastrukturbeirat der Bundesnetzagentur und im Beirat der Schlichtungsstelle für den Öffentlichen Personennahverkehr. Im Plenum darf ich als stellvertretender Schriftführer-Obmann für die CDU/CSU-Fraktion die Bundestagspräsidentin bei der Sitzungsleitung unterstützen.

Bundestagsreden

Meine Reden im Plenum des Bundestages

Hier finden Sie meine aktuellen Reden im Deutschen Bundestag. Alle anderen Reden, auch die der vergangenen Legislaturperiode, finden Sie in der Mediathek des Deutschen Bundestages.
Folgen Sie hierfür einfach diesem Link.

	91. Sitzung vom 16.03.2023 I 12:19:53 Uhr I Dauer: 06:21 TOP 9 – Regionalisierungsgesetz, Ticketpreise im ÖPNV a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Preiserhöhungen im öffentlichen Personennahverkehr verhindern – Neun-Euro-Ticket verlängern – Anschlussregelung ab 2023 sicherstellen“. c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Null-Euro-Ticket für Studierende, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler“.
	88. Sitzung vom 02.03.2023 I 21:09:28 Uhr I Dauer: 03:29 TOP 17 – Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
	88. Sitzung vom 02.03.2023 I 20:45:31 Uhr I Dauer: 06:46 TOP 16 – Caravaning-Tourismus Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Caravaning-Tourismus fördern
	87. Sitzung vom 01.03.2023 I 18:47:27 Uhr I Dauer: 04:46 TOP 5 – Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD – Bundeslagebild zur Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD – Umgehend bundesweite Transparenz bei Straftaten mit dem Tatmittel Messer sowie bei Antisemitismus im Kontext von Zuwanderung herstellen.
	85. Sitzung vom 09.02.2023 I 09:07:54 Uhr I Dauer: 05:29 TOP 6 – Änderung des Regionalisierungsgesetzes Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
	79. Sitzung vom 19.01.2023 I 20:03:45 Uhr I Dauer: 03:46 TOP 19 – Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Neustart für Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse in Deutschland
	76. Sitzung vom 15.12.2022 I 18:53:45 Uhr I Dauer: 04:53 TOP 16 – Änderung des Regionalisierungsgesetzes Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß §96 der Geschäftsordnung
	73. Sitzung vom 01.12.2022 I 23:45 Uhr TOP 28 – Änderung des Regionalisierungsgesetzes Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Rede zu Protokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu später Stunde beraten wir heute in erster Lesung den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur 8. Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Zeit, uns diesen Entwurf einmal genauer anzuschauen, hatten wir de facto noch fast keine. Das werden wir aber noch tun, auch wenn wir wissen, dass auch dies ein typisches Ampelgesetz ist: erst lange nichts, dann auf den letzten Drücker und mit hohem Zeitdruck. Kommen wir nun zum Inhalt: Das Jahr 2022 endet bei Bundesverkehrsminister Wissing so, wie es begann: Bund und Länder hangeln sich von einer Ministerpräsidentenkonferenz zur Nächsten und am Ende kommt ein fauler Kompromiss heraus. Dieser wird dann bei der darauffolgenden Sonderverkehrsministerkonferenz wieder versucht, auszubessern. Die neueste Episode des Wissing’schen Dramas kommt heute: Es wurde sich geeinigt, dass die Regionalisierungsmittel ab 2022 um 1 Milliarde Euro steigen und die jährliche Dynamisierungsrate der Regionalisierungsmittel ab 2023 von 1,8 auf 3 Prozent erhöht werden. Damit will die Bundesregierung den ÖPNV attraktiver machen und die Fahrgastzahl „deutlich erhöhen“. Da frage ich mich schon: Ist das Ihr Ernst? Staatssekretär Michael Theurer sagte im Verkehrsausschuss diese Woche, es gehe zunächst einmal darum, zu den Fahrgastzahlen von vor der Pandemie zurückzukommen, da sind die schwachen Ambitionen der Ampelregierung doch offensichtlich. Und alle Fachleute haben vorgerechnet, dass es mindestens 1,65 Milliarden € braucht, um nur den Status Quo zu halten – für den Ausbau braucht es weitere 1,5 Milliarden Euro. Also 3 mal so viel! Schon jetzt ist Streit vorprogrammiert, denn alle Beteiligten wissen: Diese Erhöhung der Regionalisierungsmittel wird nicht ausreichen, um den ÖPNV langfristig attraktiver zu machen und vor allem die ländlichen Räume zu stärken. Es reicht auch nicht, um ihn mittelfristig und auch nicht einmal, um ihn kurzfristig zu verbessern. Einzig: die volle Aufmerksamkeit von Herrn Wissing liegt wohl darauf, das 49-Euro-Ticket durchzudrücken. Das Gesetz dazu wird auch noch kommen – irgendwann. Und erneut werden Länder, Kommunen und Unternehmen alleine gelassen. Gerade von einem ehemaligen Landesminister Wissing sollte man etwas anderes erwarten. Vielmehr stört mich aber, dass Sie sich auch mit diesem Gesetz nur auf einen Teil der Fragen konzentrieren: nur mit mehr Geld lösen wir die Probleme des ÖPNV nicht. Wo bleibt denn die Definition von Qualitätskriterien und Standards für Angebote im ländlichen Raum, die Sie im Koalitionsvertrag versprochen haben? Wann legen Sie Konzepte vor, wie Mobilitätsangebote in Stadt UND Land weiterentwickelt werden? Aber: Keine inhaltlichen Antworten aus Ihrem Hause! Die einseitige Mittelerhöhung greift viel zu kurz, das haben Ihnen die Länderfinanzminister vorgestern erst wieder ins Stammbuch geschrieben.
	48. Sitzung vom 08.07.2022 I 14:13:41 Uhr I Dauer: 06:06 TOP ZP 24 ÖPNV – Anschlussregelung Neun-Euro-Ticket Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE – Preiserhöhung im Öffentlichen Personennahverkehr verhindern – Neun-Euro-Ticket verlängern – Anschlussregelung ab 2023 sicherstellen
	47. Sitzung vom 07.07.2022 I 22:56:13 Uhr I Dauer: 03:44 TOP 23 Caravaning-Tourismus Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Caravaning-Tourismus fördern
	34. Sitzung vom 12.05.2022 I 21:00:48 Uhr I Dauer: 03:50 TOP 18 Regionalisierungsgesetzes, 9-Euro-Ticket, ÖPNV-Ausbau a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Neun-Euro-Ticket verlängern – Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs beschleunigen
	37. Sitzung vom 19.05.2022 I 21:36:27 Uhr I Dauer: 03:56 TOP 18 Regionalisierungsgesetzes, 9-Euro-Ticket, ÖPNV-Ausbau a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. Neun-Euro-Ticket verlängern – Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs beschleunigen

Berlinbesuch

Einmal dem Parlament auf’s Dach steigen!

Sie ist inzwischen aus dem Berliner Stadtbild nicht mehr wegzudenken, die berühmte Kuppel von Sir Norman Foster, die das Reichstagsgebäude krönt. Die Rampe führt Sie nach oben und eröffnet ein wunderschönes Panorama, das Sie auf die Dächer der Hauptstadt schauen lässt. Ebenso können Sie den Plenarsaal von oben bewundern, in dem mit etwas Glück vielleicht gerade eine Plenardebatte stattfindet oder sogar die Bundeskanzlerin spricht.

Ich freue mich immer ganz besonders, wenn ich Besuch aus dem Wahlkreis bekomme. Neben Schulklassen, Vereinen und privaten Reisegruppen kommen auch viele Einzelpersonen vorbei. Wenn auch Sie unsere Hauptstadt besuchen wollen, helfen Ihnen meine Mitarbeiter gerne weiter.

Über den Besucherdienst des Deutschen Bundestages werden Ihnen verschiedene Wege für einen Besuch im Deutschen Bundestag angeboten. Hier können Sie sich darüber informieren.

Vorträge auf der Besuchertribüne des Plenarsaals
In der sitzungsfreien Zeit finden auf den Tribünen des Plenarsaals Vorträge über die Aufgaben, der Arbeitsweise und der Zusammensetzung des Parlaments statt. Zudem wird die Geschichte und die Architektur des Reichstagsgebäudes – das meistbesuchte Parlament der Welt – angerissen. Die Vorträge dauern ca. 45 Minuten.

Besuch einer Plenarsitzung
Wenn Sie eine einstündige Plenarsitzung erleben möchten, versuchen meine Mitarbeiter Ihnen gerne Karten zu organisieren. Aufgrund der hohen Nachfrage ist das aber nicht immer möglich.

Zuschüsse
Jeder Abgeordnete hat ein kleines Kontingent an Fahrtkostenzuschüssen, die er an Gruppen vergeben kann. Bedingung für einen Zuschuss, ist ein Besuch des Deutschen Bundestages sowie ein Gespräch mit dem Abgeordneten. Die kleinste Gruppengröße sind 10 Personen. Das Kontingent ist begrenzt, weshalb nach Eingang der Anfragen entschieden wird.

Schulklassen
Für Schulklassen gibt es über den Bundesrat noch eine weitere Möglichkeit des Fahrtkostenzuschusses. Informationen finden Sie hier.

Bundespresseamtsfahrten (BPA-Reisen)
Das Bundespresseamt ermöglicht es mir dreimal im Jahr, Besuchergruppen in die Bundeshauptstadt einzuladen. Den Teilnehmern entstehen keine Kosten für die Übernachtung im Einzel- bzw. Doppelzimmer sowie die Hin- und Rückreise. Hierbei stellen meine Mitarbeiter in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt für politisch interessierte Bürger aus dem Wahlkreis Reutlingen ein viertägiges abwechslungsreiches Programm zusammen. Die Plätze bei diesen Fahrten sind sehr begehrt und wir haben eine große Warteliste. Ich behalte mir vor, bisher noch nicht angemeldete, aber sehr verdiente Bürger, aus meinem Wahlkreis zu berücksichtigen. Aktuell beträgt die Wartezeit ca. 1,5 – 2 Jahre.

Wenn Sie hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an meinen Mitarbeiter Jan-Philipp Scheu im Wahlkreisbüro.
Er hilft Ihnen gerne weiter.